Allgemeine Geschäfts-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen der Curve-Trading Produkte.

1. Anwendungsbereich / Vertragsschluss

(1) Anwendungsbereich / Vertragspartner: Auf der Website www.CURVE-TRADING.de kann der Nutzer Dienstleistungen aus dem Bereich der Informationstechnologie und der Geldanlage in Anspruch nehmen. U. a. können auf der Website Nutzungsverträge zur Software STRADEGY (nachfolgend auch als “Programm” oder “Software” bezeichnet) abgeschlossen werden. Es können Seminare gebucht sowie Informationsmaterial gekauft werden. Weiterhin können Börsendaten bezogen werden.

Diese AGB finden Anwendung auf abgeschlossene Verträge zwischen dem Nutzer und CURVE-TRADING und betreffen die STRADEGY Produkte.

(2) Angebote von STRADEGY sind immer freibleibend. STRADEGY ist nicht verpflichtet, Aufträge des Nutzers anzunehmen. Das Vertragsverhältnis kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch STRADEGY oder durch eine entsprechende Leistungsgewährung zustande. Der Vertragsabschluss wird online im Internet und per E-Mail erfolgen. Der Vertrag zwischen STRADEGY und dem Nutzer kommt durch Bestätigung der Bestellung oder entsprechende Leistungsgewährung zustande.

2. Vertragsänderung

STRADEGY kann im Rahmen der technischen, betrieblichen und wirtschaftlichen Erfordernisse Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie Leistungen und Gebühren (Leistungsänderung) verändern. Änderungen der Gebühren können erfolgen, insbesondere aber nicht ausschließlich, um Anpassungen im Hinblick auf die für die Preiskalkulation relevanten Kosten durchzuführen. Über Änderungen der Leistungen wird der Nutzer von STRADEGY in Textform verständigt. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe ein Widerspruch des Nutzers bei STRADEGY eingeht. Auf diese Folge wird STRADEGY bei der Verständigung ausdrücklich hinweisen. Erfolgt eine Änderung der Leistungen, so hat der Nutzer das Recht, die von der Gebührenerhöhung betroffenen Dienste zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Gebührenerhöhung schriftlich zu kündigen.

3. Leistungen / Leistungsberechtigung

a) Software: Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der Nutzer das Recht, während der Laufzeit des Vertrages die von STRADEGY bereitgestellte Software STRADEGY Version 3.0 zu nutzen. Die Voraussetzungen für die Verwendung der Applikation (Hardware, Internetanbindung, etc.) sind vom Nutzer selbst auf eigene Kosten herzustellen und zu erhalten. Eine Nutzung der Daten ist nur durch den Nutzer selbst und im vertraglich vereinbarten Umfang gestattet. Der Nutzer installiert die Software selbst.

b) Seminare

Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der Nutzer das Recht, die Seminare an dem vereinbarten Termin zu besuchen. Die Seminare sind als Informationsveranstaltungen zu den Themen Geldanlage, Anlagestrategie und Börsensoftware definiert. Kauf- oder Verkaufsempfehlungen werden grundsätzlich nicht gegeben.

c) Newsletter:

Der von STRADEGY verschickte Newsletter hat Analysen und Funktion der STRADEGY-Software zum Inhalt. Die Analyse der STRADEGY-Software ist statistischer Natur. Die erzeugten Empfehlungen haben demnach statistischen Charakter und stellen damit keine Vorhersagen von Ereignissen dar, die unbedingt eintreffen müssen. Für die Richtigkeit der Empfehlungen kann deshalb keine Garantie übernommen werden.
Die Funktionsweise der Software basiert auf einer Analyse des Börsengeschehens der Vergangenheit. Es kann nicht garantiert werden, dass das Börsengeschehen in der Zukunft den gleichen Gesetzen folgt. Deswegen muss der der Software zugrunde liegende Gedanke des Curve-Tradings nicht in der Zukunft Gültigkeit haben und die vorhergesagten Empfehlungen müssen nicht stimmig sein.

Die STRADEGY-Software kann keine eindeutige Kauf- oder Verkaufsempfehlung geben. Deswegen enthält auch der Newsletter niemals eindeutige Empfehlungen. Dazu ist immer die Interpretation des Benutzers notwendig. STRADEGY kann keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Interpretation übernehmen. Die Herausgeberin will ihren Kunden die Möglichkeit bieten, sich eine unabhängige und eigenverantwortliche Meinung zu bilden, keinesfalls wird im Newsletter jedoch eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder Rechten abgeben. Die zur Verfügung gestellten Informationen sollen auch keine Beratung darstellen oder insbesondere ersetzen. Es wird dringend empfohlen, sich stets auch immer aus anderen Quellen zu informieren.

Es kann im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Mitarbeiter der Herausgeberin an Unternehmen beteiligt sind, die Gegenstand von Analysen sind. Umso mehr stellen die veröffentlichten Daten und Empfehlungen eine Folge des implementierten Algorithmus und damit des Konzeptes der Software dar und erheben weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf alleinige Richtigkeit. Analog gilt das auch für durch STRADEGY zur Verfügung gestellte Analysen. Wir verweisen insbesondere auf § 675 II BGB, wonach SRADEGY, unbeschadet der sich aus einem (anderen) Vertragsverhältnis, einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung ergebenden Verantwortlichkeit, zum Ersatz des aus der Befolgung des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens nicht verpflichtet ist.”

d) Informationsmaterialien: Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der Nutzer die entsprechenden Exemplare der Informationsmaterialien. Das können Bücher, CDs, DVDs, o.ä. sein. Die Verwendung unterliegt dabei den üblichen Bestimmungen hinsichtlich Lizenz, Benutzung, Vervielfältigung, etc.

4. Zahlungsbestimmungen

(1)Sämtliche Entgelte sind an STRADEGY zu entrichten.

(2) Monatlich wiederkehrende Entgelte sind im Voraus zu entrichten. Ist das Entgelt für Teile eines Monats zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet.

(3) Rechnungen werden unmittelbar mit dem Zugang fällig und gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Rechnungsdatum schriftlich widersprochen hat. STRADEGY wird Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege übermitteln.

(4) Gegen Ansprüche von STRADEGY kann der Nutzer nur mit gerichtlich festgestellten oder von STRADEGY unbestrittenen Ansprüchen aufrechnen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie oder Gewährleistungsansprüchen zur Gänze, sondern nur hinsichtlich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages zurückzuhalten.

(5) Der Nutzer darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von STRADEGY Ansprüche aus diesem Vertrag abtreten.

5. Vertragsdauer, Kündigung, Pflichten bei Beendigung

Die Verträge werden auf die vorab festgelegte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann die abgeschlossenen Nutzungsverträge mit STRADEGY jederzeit mit Wirksamkeit zum Ende des Vertragszeitraumes kündigen. Die Kündigung kann online per Email oder schriftlich auf dem Postweg an STRADEGY übermittelt werden.

6. Nutzung der Softwareapplikation

(1) Der Nutzer installiert die Software selbst. Um Störungen des Systembetriebes zu vermeiden, verpflichtet sich der Nutzer, die zur Verfügung gestellten Applikationen nur so zu benutzen, dass sich daraus keine negativen Auswirkungen auf die Performance und Stabilität des Gesamtsystems ergeben.

(2) Für den laufenden Betrieb notwendige Software-Updates werden dem Nutzer von STRADEGY zur Verfügung gestellt. Im Falle der Durchführung von notwendigen Updates verpflichtet sich STRADEGY, diese dem Nutzer innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens anzukündigen und verpflichtet sich der Nutzer, diese zum von STRADEGY vorgegebenen Zeitpunkt durchzuführen.

7. Pflichten des Nutzers / Mitteilungspflichten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von STRADEGY nicht missbräuchlich zu verwenden und die relevanten Rechtsvorschriften (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Urheberrechtsgesetz, usw.) einzuhalten, bzw. auf Anfrage diejenigen Informationen bereitzustellen, die seitens der Urheber der Marktdaten angefordert werden.

(2) Alle Änderungen der Kontaktdaten wie beispielsweise Namen, Firmenname, Anschrift, Bankverbindung, Kreditkartennummer oder des Kreditkartenvertrages bzw. der Kartenablauf sind STRADEGY unverzüglich online über das Benutzerprofi der Webseite tradesignal.com bekannt zu geben.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Passwörter und die ihm mitgeteilten Teilnehmerkennungen geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Nutzer oder durch die Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser. Bei Verlust des Passwortes oder Verdacht der Kenntnis Dritter hat der Nutzer dies STRADEGY unverzüglich mitzuteilen.

8. Nutzungsrechte an der Software / Vervielfältigungsrechte und Zugriffsschutz

* Einschränkungen im Hinblick auf Zurückentwicklung (Reverse Engineering), Dekompilierung und Disassemblierung. Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, es sei denn, dass und nur insoweit, wie das anwendbare Recht, ungeachtet dieser Einschränkung, dies ausdrücklich gestattet.

* Trennung von Komponenten. Das SOFTWAREPRODUKT wird als einheitliches Produkt lizenziert. Seine Komponenten dürfen nicht für die Nutzung auf mehr als einem Computer voneinander getrennt
* Vermietung. Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT an andere Benutzer zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
* Übertragung des Softwareprodukts. Sie sind berechtigt, alle Ihre Rechte aus diesem Vertag dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, die Übertragung erfolgt als Teil eines permanenten Verkaufs.
* Kündigung. Unbeschadet sonstiger Rechte sind die Hersteller berechtigt, den Vertrag zu kündigen, sofern Sie die Bestimmungen dieser AGB nicht einhalten.

9. URHEBERRECHT

Alle Rechte und geistigen Eigentumsrechte an dem SOFTWAREPRODUKT (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und “Applets”, die in dem SOFTWAREPRODUKT enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie des SOFTWARE-PRODUKTS liegen bei STRADEGY oder deren Lieferanten. Sie sind nicht berechtigt, die das SOFTWARE-PRODUKT begleitenden gedruckten Materialien zu kopieren. Alle Rechte und geistigen Eigentumsrechte an Inhalten, auf die mit Hilfe des SOFTWAREPRODUKTS zugegriffen werden kann, sind Eigentum des jeweiligen Inhaltseigentümers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt sein. Alle in dieser AGB nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben den Herstellern vorbehalten.

10. Haftung und Gewährleistung

(1) STRADEGY haftet gegenüber dem Kunden nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt ist. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung von STRADEGY auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) STRADEGY haftet nicht für Ansprüche, die sich aus Betriebsstörungen z.B. Unvollständigkeiten, Auslassungen oder Verzögerungen ergeben können und übernimmt auch keine Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit übermittelter Daten.

(3) STRADEGY haftet nicht für Schäden, welche dem Kunden durch unvollständige, unaktuelle oder unrichtige Daten entstehen. STRADEGY haftet nicht für Schäden oder entgangenen Gewinn in Folge eines Börsengeschäftes und weist ausdrücklich darauf hin, dass durch die verwendete Technologie Fehler nicht auszuschließen sind. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass eine Anlageentscheidung nicht ausschließlich oder überwiegend basierend auf der von STRADEGY gelieferten Software oder anderen Informationen getroffen werden soll.

(4) STRADEGY haftet nicht für solche Störungen, die STRADEGY nicht zu verantworten hat, wie z.B.: Stromausfälle, Ausfälle der Telekommunikationsnetze (insb. Telekomleitungen), Ausfälle, die eindeutig auf Seiten einzelner oder aller Börsen liegen und somit einzelne oder alle Kursdatenprovider betreffen, sowie allgemeine Ausfälle eines Internetproviders sowie Fehler an Telekommunikationseinrichtungen, Netz- und Stromausfälle etc.

11. Beendigung der Nutzungsberechtigung

Endet der Vertrag aufgrund Kündigung oder in sonstiger Weise erlischt die Berechtigung bzw. Lizenz des Nutzers an der Software. Der Nutzer hat alle Softwarekopien, alle bei ihm noch vorhandenen Dokumentationen sowie ggf. deren Kopien, Zusammenfassungen oder Auszüge, alle Kopien der Updates einschließlich der Änderungen sowie alles übrige vertrauliche oder dem gewerblichen Rechtsschutz unterliegende Informationsmaterial, das sich in seinem Besitz befindet, an STRADEGY herauszugeben.

12. Schlussbestimmungen

(1) Keine Partei darf den ihr nach diesem Vertrag zustehenden Rechte ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte abtreten.

(2) Es gilt deutsches Recht, jedoch ohne internationale Abkommen über das Kaufvertragsrecht (EKG und EKAG). Gerichtsstand ist Berlin.
(3) Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dieses die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

© STRADEGY UGmbH, 2012 – alle Rechte vorbehalten.

Stand: 07.09.2012